Volksbefragung Wien 2010
Ich versuchte eben meinen Bürgerpflichten nachzugehen. Es findet (erstaunlicherweise im Wahljahr) in Wien eine Volksbefragung statt. Also gilt es, sich erstmal zu informieren.
Grundlagen:
Himmel! Was war nochmal der Unterschied zwischen Volksbefragung, -abstimmung,-begehren?
Ah...Lt. Wiki wird die Volksbefragung bei einer Mehrheit im Nationalrat durchgeführt. Heißt das auf Landesebene die Mehrheit im Landtag oder ist das eine Befragung in Wien als Stadt (und somit Gemeinderat?). Hm.. eh wurscht! Die handelnden Personen sind dieselben.
Komisch, 100 Sitze im Landtag, die aber nicht entsprechend dem Ergebnis in % verteilt wurden. Was hab ich da schon wieder verpaßt? Die 1,5% der KPÖ, die den Einzug nicht schafften, können sich doch nicht so ausgewirkt haben?
Der Ausgang der Volksbefragung ist NICHT bindend. Bedeutet das, daß es eh egal ist? Angeblich meinte der Bürgermeister, die Befragung wäre für ihn bindend. Ist sie für ihn vollständig bindend oder doch nur auszugsweise....?
Egal, was zum Teufel wird überhaupt abgestimmt? Die 5 Fragen drangen sogar bis zu mir durch, aber was sind die Rahmenbedingungen? Ich surfe also munter durch das Netz und verzweifel fast.. Polemische Aussagen, keine Hintergrundinfo... Bis ich diese Seite fand.
Medieninhaber und Herausgeber: Stadt Wien - Presse- und Informationsdienst (MA 53)
Die Hintergrundinfos muß man extra anklicken. Was ich da las, war "spannend".
zB U-Bahn - welche Auswirkungen der Nachtbetrieb der U-Bahn auf die Nachtfahrbusse hat, wissen sie noch nicht.
City-Maut: keine Angabe der regionalen Einschränkung, Kosten, Widmung der Kosten
.
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Würde man in der Privatwirtschaft einen Vorschlag der Geschäftsführung auf diese Weise unterbreiten, würde man sich rasch einen anderen Job suchen müssen. Ich würde mich niemals trauen, ohne Konzept, ohne Kosten, ohne Auswirkungen und Konsequenzen jemanden etwas zu abstimmen zu lassen.
Ach ja, es ist ja nur eine Befragung... Auch einen Fragebogen würde ich auf diese Art und Weise niemals ausschicken. Und: Die Kosten für jede Volksbefragung tragen natürlich die Gemeinden. Lt. einer OTS Meldung vom ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien beträgt diese Volksbefragung 7,6 Millionen Euro.
Ach ja, die letzte Volksbefragung war 1991 (Freudenau) und kostete 6 Mio ATS (430.000€) - wirklich unglaublich, diese Inflation :-)
Grundlagen:
Himmel! Was war nochmal der Unterschied zwischen Volksbefragung, -abstimmung,-begehren?
Ah...Lt. Wiki wird die Volksbefragung bei einer Mehrheit im Nationalrat durchgeführt. Heißt das auf Landesebene die Mehrheit im Landtag oder ist das eine Befragung in Wien als Stadt (und somit Gemeinderat?). Hm.. eh wurscht! Die handelnden Personen sind dieselben.
Komisch, 100 Sitze im Landtag, die aber nicht entsprechend dem Ergebnis in % verteilt wurden. Was hab ich da schon wieder verpaßt? Die 1,5% der KPÖ, die den Einzug nicht schafften, können sich doch nicht so ausgewirkt haben?
Der Ausgang der Volksbefragung ist NICHT bindend. Bedeutet das, daß es eh egal ist? Angeblich meinte der Bürgermeister, die Befragung wäre für ihn bindend. Ist sie für ihn vollständig bindend oder doch nur auszugsweise....?
Egal, was zum Teufel wird überhaupt abgestimmt? Die 5 Fragen drangen sogar bis zu mir durch, aber was sind die Rahmenbedingungen? Ich surfe also munter durch das Netz und verzweifel fast.. Polemische Aussagen, keine Hintergrundinfo... Bis ich diese Seite fand.
Medieninhaber und Herausgeber: Stadt Wien - Presse- und Informationsdienst (MA 53)
Die Hintergrundinfos muß man extra anklicken. Was ich da las, war "spannend".
zB U-Bahn - welche Auswirkungen der Nachtbetrieb der U-Bahn auf die Nachtfahrbusse hat, wissen sie noch nicht.
City-Maut: keine Angabe der regionalen Einschränkung, Kosten, Widmung der Kosten
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Würde man in der Privatwirtschaft einen Vorschlag der Geschäftsführung auf diese Weise unterbreiten, würde man sich rasch einen anderen Job suchen müssen. Ich würde mich niemals trauen, ohne Konzept, ohne Kosten, ohne Auswirkungen und Konsequenzen jemanden etwas zu abstimmen zu lassen.
Ach ja, es ist ja nur eine Befragung... Auch einen Fragebogen würde ich auf diese Art und Weise niemals ausschicken. Und: Die Kosten für jede Volksbefragung tragen natürlich die Gemeinden. Lt. einer OTS Meldung vom ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien beträgt diese Volksbefragung 7,6 Millionen Euro.
Ach ja, die letzte Volksbefragung war 1991 (Freudenau) und kostete 6 Mio ATS (430.000€) - wirklich unglaublich, diese Inflation :-)
Nehalennia - 27. Jan, 17:31
